Veranstaltungsbericht: Herbstfest der EUD-Parlamentariergruppe im EP
Von Benjamin Feyen
Unsere Europa-Union Brüssel war mit zahlreichen Mitgliedern vertreten beim Herbstfest der EUD-Parlamentariergruppe des Europäischen Parlaments, das am 25. Oktober in der Landesvertretung Baden-Württembergs stattfand. Highlights der Abendveranstaltung waren die Reden der Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager und des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Niklas Nienaß MdEP.
Nienaß betonte in seiner Eröffnungsrede die große Bedeutung der Europäischen Union, insbesondere vor dem Hintergrund aktueller Krisen wie dem Krieg in der Ukraine, steigender Energiepreise und populistischer Angriffe auf unsere Demokratie: „Gemeinsam müssen wir uns die Frage stellen, wie Europa mehr als nur eine Idee sein kann — sondern wesentlicher Teil der Lösung für unsere Probleme und Herausforderungen“, so der Vorsitzende der Parlamentariergruppe, der das enorme Potenzial der Europa-Union hervorhob, diese Entwicklung aktiv mitzugestalten.
Konvent als Konsequenz der Zukunftskonferenz
Die Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europas müssten unbedingt umgesetzt werden, zeigte Nienaß sich überzeugt: „Wenn wir schon inmitten der Krisen die Bürgerinnen und Bürger Europas um ihre Wünsche und Visionen befragen, dann müssen dem auch klare Konsequenzen folgen.“ Eine dieser Konsequenzen müsse ein Konvent zur Änderung der EU-Verträge sein — jedoch explizit als Beginn weiterer Diskussionen, nicht als deren Ende. „Wichtig ist der Austausch aller Akteure miteinander, und damit wollen wir heute beginnen“, rief Nienaß alle Anwesenden auf, diese Themen in persönlichen Gesprächen im Laufe des Abends weiter zu vertiefen.
Passend hierzu waren neben den zahlreichen Mitgliedern der gastgebenden EUD-Parlamentariergruppe des Europäischen Parlaments — darunter auch EUD-Präsident Rainer Wieland MdEP und UEF-Vizepräsident Markus Ferber MdEP — auch mehrere Abgeordnete des Deutschen Bundestags anwesend, die der dortigen EUD-Parlamentariergruppe angehören. Außerdem waren aus Berlin EUD-Generalsekretär Christian Moos und Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle angereist.
Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und zuständig für Europa im digitalen Zeitalter, erinnerte daran, dass die große Stärke der EU ihr Zusammenhalt sei. Dies haben sich in den aktuellen Krisen mehrfach bewährt — etwa hinsichtlich der Impfstrategie in der Pandemie, beim Post-COVID-Aufbauplan NextGenerationEU und im Kontext des russischen Krieges in der Ukraine.
Geschlossenheit der EU wichtig
Vizepräsidentin Vestager betonte, wie wichtig es gerade angesichts der aktuellen Herausforderungen sei, dass die EU weiterhin geschlossen auftrete, sich die Mitgliedstaaten gegenseitig unterstützten und man nach außen hin mit einer gemeinsamen Stimme spreche. „Margrethe Vestager hat in ihrer Rede auf den Punkt gebracht, worum es in Europa heute geht“, zeigte sich Niklas Nienaß beeindruckt.
Beim anschließenden Empfang hatten die Mitglieder der Europa-Union aus Brüssel und Berlin ausreichend Gelegenheit, neue Kontakte zu knüpfen und bestehende auszubauen. Aus Sicht des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe hat sich die Veranstaltung gelohnt: „Unser Herbstfest war eine wunderbare Gelegenheit, die Mitglieder unserer Parlamentariergruppe und viele Gäste aus der Europa-Union zusammenzubringen“, so Niklas Nienaß.
Der Autor ist Beisitzer im Vorstand der Europa-Union Brüssel
